Europa – EU-Entwicklung verständlich gemacht

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SCHWÄCHEN EUROPAS – STÄRKUNG EUROPAS

Europa ist notwendig. In der Weltkonkurrenz kann ein einzelnes Land in Europa nicht mithalten in Bildung, Digitaslisierung, Wirtschaft, neuem Militär mit Länderhilfen, Klimaantworten, Fluchtbewältigung etc.

Die EU ist jedoch zu schwach und brauht dringend eine Erneuerung.  Der gegenwärtige Abstimmungsmodus verhindert und bremst eine vernünftige Weiterentwicklung.

Europa braucht Stärkung und eine Antwort auf undemokratische Tendenzen, besonders in Ungarns Regierung, wo das Wahlvolk entmachtet wurde.

Dafür braucht die EU ein Konzept, das von Christen, Liberalen, Grünen und Sozialen gemeinsam gertragen wird. Da hapert es noch.  Frau von der Leyen hat dafür zu sorgen, dass die bisher verabredeten Kompromisse  im Sinne der Demokratien und der Handlungsfähigkeiten erweitert werden. 

Erstes Gebot ist in Demokratien, dass die Völker frei abstimmen können. (In Ungarn hat Orban eine Regelung eingeführt, die das starkeinschränkt.)

EUROPAUNION

Ich möchte Dir Europa und damit die Europaunion verklickern. Ich weiß, dass viele vor diesem Verwaltungsmonstrum in Brüssel verzweifeln. Vieles läuft ungerecht, kommt nicht vorwärts, wie es bei der schnellen Entwicklung bei der Welt sein müsste, wir blockiert, und jeder Staat sucht seinen Vorteil. Dann siehst Du wieder wie Konzerne, Staaten, Lobbyisten sich Vorteile verschaffen, oder wie Steuerlöcher nicht geschlossen werden, Banken nicht genug reguliert werden und die Eurobank zur Gelddruckmaschine verkommt. Ich bin kein Fachmann, aber vieles ist für jedermann sichtbar.

Europa ist geografisch nicht zu ändern. Die Europaunion ist ein Gebilde, dass in kurzer Zeit zusammengeschustert wurde, um einerseits den Euro einzuführen und andererseits die Länder Europas mehr zusammen zu bringen. Das ist partiell gelungen. Da aber kaum ein Staat Europas gern seine Souveränität aufgegeben hätte, hat man auf eine Wirtschaftseinheit verzichtet, und jedes Land wirtschaftet im Rahmen von Absprachen nach eigenem Gusto. Das führt zu Konflikten innerhalb der EU.

Und wenn es so eine wirtschaftlich und freiheitlich entwickelte Region wie die Länder der EU gibt, dann gibt es Neid und auch die Notwendigkeit, die eigenen Interessen zu vertreten und durchzusetzen. Dazu ist die EU recht schwach. Sie hat nicht einmal ein eigenes Militär. Ich nenne mal die Konflikte, die in und zu Nachbarländern besehen.

1. Die USA sagt, Amerika first. Die EU hat keine Gegenformel und ist hilflos, kann nur reagieren.
2. England war egoistisch und ist aus der EU mit dem Brexit ausgetreten. Man dachte, man könnte Freihandel und freien Geldhandel betreiben und gleichzeitig die Vorteile der EU genießen. Ganz geschlagen hat sich die EU nicht gegeben und gekontert und dabei kaum gewonnen.
3. USA und NATO fordern ein Feindverhalten gegenüber Russland. Die EU muss Sanktionen gegen ihr Nachbarland verhängen, auch wenn es eher an nachbarschaftlich guten Beziehungen interessiert wäre und in vielen Fällen Sanktionen nicht gutheißt.
4. Die Türkei ist in einer schwierigen Situation zwischen EU einerseits und Asien, Afrika und Islam andererseits. Hin und Her mit Russland, Kampf mit Kurden und Syrien, Streit mit Griechenland, Kontra mit Frankreich und Ägypten in Lybien und auch Konflikte mit Türkengruppen in Deutschland. Erdogan muss sich außenpolitisch profilieren, um innenpolitisch die Mehrheit gegenüber Freiheitlichen zu behalten.
5. China baut die Seidenstraße, führt Mondflüge durch, baut seine Fabriken aus und konkurriert mit seinem kapitalistischen Kommunismus mit den kapitalistischen Demokratien. Dadurch entstehen viele Konflikte, die in den nächsten Jahren deutlicher werden.
6. Japan, Korea, Taiwan, Singapur werden beobachtet. Sie haben einige Errungenschaften, die die EU nicht hat. Davon gelernt wird wenig. Der Handel allein kann das nicht richten.
7. Afrika, Asien, Australien, Südamerika, Arktis und Antarktis sind Regionen, zu denen die deutsche Politik zögert und keine klare Richtung aufzeigt, außer ab und zu ein wenig mahnend den Zeigefinger zu heben.

Außerpolitisch wirkt die EU wie ein zahnloser Tiger, und kann damit ihrem Anspruch nicht gerecht werden, freiheitlich, menschlich, sozial und dynamisch zu den Spitzengruppierungen der Welt zu gehören.

Innenpolitisch ist es noch unklarer, da die einzelnen Nationalitäten nicht nur wirtschaftlich unterschiedlich aufgebaut sind, und die Differenzen sich überschneiden. Die Mentalitäten, Traditionen, Gesetze, Politiker, Parteien, Konzerne, Religionen und Gewerkschaften spielen eine Rolle, die nicht einfach mit einem Federstrich geändert werden kann.

1. Manche Staaten haben schon 20% oder mehr Einwanderer in den letzten 20 Jahren aufgenommen. Die Integration lief schleppend. Sie wollen nicht mehr aufnehmen, die Bevölkerung bangt um Traditionen, Sprache, Gebräuche, Religion, Vertrautes und um Einkommen.
2. Andere wieder haben große Reformen mit Verzicht gemacht und denken, nicht so sehr für andere aufkommen zu können, die nicht genug reformiert haben.
3. Weitere sind reicher, als andere oder haben etwas erwirtschaftet und wollen nicht abgeben.
4. Rechte will kaum ein Staat abgeben, nicht einmal unter Druck.

Besonders aus innenpolitischen Gründen kommt EU nicht richtig voran und verhält sich nicht wie es für eine Solidargemeinschaft nach Bedenken und Gespräch selbstverständlich sein sollte.  

Ein Vorwärtskommen scheint ausgeschlossen, es sei denn es gelingt, einen ein zeitgemäßes, digitales Quotientenwerk zu schaffen, dass die unterschiedlichen Kulturen, Belastungen und Wirtschaften ermittelt und bewertet, um Ausgleich zu schaffen, wo es nach Willen von Bevölkerungen und Regierungen für die Differenzen abgestimmt werden kann. Die 2. Möglichkeit wäre noch, dass die flexibleren Länder der EU sich zu einer Art Kern-EU zusammenschließen und mit VErträgen und gmeeinsamem Militär Kosten sparen und mehr weltpolitisch agieren.

Deutschland hat sich nach Reformen als Musterschüler entwickelt und verdient mehr, auch auf Kosten der Nachbarländer. Das bedeutet, dass es seine politische Aufgabe ist, nicht von oben herab gegenüber den Nachbarn zu handeln, sondern ausgleichend zu wirken und bei Schwierigkeiten nicht nur mit Krediten zu helfen, sondern am besten mit Nothilfen durch Personal und Material. Diese Hilfen müssen der Bevölkerung plausibel gemacht werden, damit notorische Meckerer nicht ständig ihr Süpplein der Verunsicherung kochen können.

Das gleich gilt für die Entscheidungsstrukturen der EU in Brüssel und Straßburg, damit sie nicht ständig nur als Monstrum wahrgenommen wird.   Wenn das gelingt, brauchen wir im weltweiten Wecheselspiel der Nationen keine Angst zu haben.                                     hedo

Es gibt viele Aufgaben, nicht nur Wirtschaft und Militär, für die in Europa Konsens, Felxibilitä#tn und fortschrfitt gefunden werden muss.

1. Ersatz für die Lücken, die entstehen, dadurch, dass sich USA und England zurückziehen.

2. Bewältigung der Pandemie

3. Lösung für die wichtigen Klimafragen wie Luft, Boden, Wasser, Wald, fossile Brennstoffe, CO2 etc.

4. Soziale Fragen mit Hartz 4, Einwanderungspolitik, bessere Bildung,mehr für Kinder

5. Arbeitsplätze und Jugendarbeitsplätze oin Europa

6. Überwindung der Schwierigkeiten von Ländern in Europa, die Nachholbedarf haben.

7. Unsere Parteien in Deutschland sind zum Teil noch nicht auf der Höhe der Zeit. Sie müssen möglichst alle über den Tellerrand schauen.

8. Und worüber viel zu wenig gesprochen wird: Die Verwaltungen müssen entschieden verbessert werden.